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Begründete Zweifel am Zollwert
Zur Anwendung des EuGH-Urteils „EURO 2004. Hungary“ v. 16.06.2016 – Rs. C-291/15 durch die deutschen Hauptzollämter In jüngerer Vergangenheit häufen sich die Anfragen von Mandanten zu Sachverhalten, in denen Hauptzollämter begründete Zweifel am angemeldeten Zollwert gem. Art. 140 UZK-IA äußern…
Festsetzung der „ATLANTIC NAVIGATOR 2“ in Rostock
Versuch einer rechtlichen Einordnung aus der Ferne Anfang März wurde in Rostock ein aus St. Petersburg / Rußland kommendes Seeschiff, die ATLANTIC NAVIGATOR 2, durch die Zollbehörden in Rostock festgesetzt. Zudem wurde gegen den Kapitän des Schiffes ein Ermittlungsverfahren wegen…
EuGH zu Zollsanktionen – Ein Ausblick
Urteil des EuGH v. 23.11.2023, Rs. C-653/22 „J.P. Mali“ Gem. Art. 42 UZK müssen die Mitgliedstaaten Sanktionen für Zuwiderhandlungen gegen zollrechtliche Vorschriften vorsehen. Diese Sanktionen sollen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Mit dem Urteil vom 23.11.2023 ebnet der EuGH den…